Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

Verträgen des Kunden mit uns liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Der Einbeziehung anderslautender Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Vertragssprache ist deutsch.
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite www.coolship.de.

§2 Abrufaufträge

Vertragsabschlüsse mit vereinbarten Teillieferungen verpflichten den Besteller zur Abnahme der Teillieferungen. Vorbehaltlich anderer – schriftlicher – Vereinbarungen hat bei derartigen Abrufaufträgen die Abnahme der gesamten Abrufmenge innerhalb eines Zeitraumes von 11 Monaten, gerechnet vom Tag der ersten Teillieferung an, also in zwölf monatlichen Teilmengen zu erfolgen. Nimmt der Besteller in diesen Fällen innerhalb von zwei Monaten während des Lieferzeitraums weniger als die Hälfte eines 1/12 der Gesamtliefermenge ab, so sind wir berechtigt, die gesamte Restmenge sofort zu liefern und zu berechnen. Der Besteller ist verpflichtet, diese gesamte Restmenge abzunehmen. Die Fälligkeit der Rechnung über die Restmenge unterliegt unseren Zahlungsbedingungen. Die Fälligkeit dieser Rechnung über die Restmenge unterliegt unseren Zahlungsbedingungen. Nimmt der Käufer die Ware auch nach Setzen einer Nachfrist nicht an, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz statt der Leistung verlangen. Darüber hinaus sind wir berechtigt, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet, er seine Mitwirkungshandlungen unterlässt oder sich unsere Lieferung aus anderen, vom Besteller zu vertretenden Gründen, verzögert, den Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z. B. Lagerkosten) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von EUR 5,00 pro Stellplatz pro Monat, beginnend mit dem vereinbarten Liefertermin. Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die vorgenannte Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen. Dem Besteller bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist. Sollte es bei dem Besteller zu einem Vermögensausfall (z. B. bei Insolvenz oder Schutzschirmverfahren) kommen, sind wir berechtigt, von dem Vertrag über die Lieferung von einzelnen Teilen auf Abruf zurückzutreten und den zu diesem Zeitpunkt offenen Rechnungsbetrag sofort fällig zu stellen.

§3 Angebot, Preise, Versandkosten, Zahlungsarten

Angebot
Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Annahme des Angebots oder der Versand mit einer zweiten E-Mail an den Kunden (Angebotsannahme / Versandbestätigung) bestätigt wird, die spätestens binnen 3 Tagen nach der Bestellung bei dem Kunden eingeht.
Wir behalten uns vor, die Annahme der Bestellung abzulehnen; hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Preise
Die in den Angeboten angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich anfallender Steuern. Diese sind in dem konkreten Angebot dargestellt und werden im Rahmen der Darstellung des virtuellen Warenkorbs gesondert ausgewiesen. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen und in den Angeboten dargestellten Preise.
Versandkosten
Die Versandkosten innerhalb Deutschlands (außer Inseln) variieren je nach Versandvolumen und werden bei der Bestellung separat ausgewiesen. Davon ausgenommen sind vom Kunden gewünschte besondere Versandweisen und Expresssendungen. Die dadurch entstehenden Versandkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Versandkosten ins Ausland und auf deutsche Inseln variieren je nach Versandvolumen und werden im Anschluss an die Bestellung separat berechnet und dem Kunden mitgeteilt. Der Kaufvertrag kommt in dem Fall erst nach Bestätigung der Übernahme der Versandkosten durch den Kunden zustande.
Zahlungsarten
Zahlung per Vorkasse oder Paypal. Hier ist der Zahlungseingang auf unserem Konto, bzw. ein bankbestätigter Zahlungsbeleg per Mail (office@coolship.de) Grundlage für den Versand der Ware.
Der Kunde versichert, seine vollständige und korrekte Anschrift mitgeteilt zu haben. Sollte es aufgrund vom Kunden verschuldeter fehlerhafter Adressdaten - etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
Falschbestellungen durch den Kunden werden aus Kulanz zurückgenommen. Entstandene Kosten für den Rücktransport sowie Bearbeitungs- und Wiedereinlagerungsgebühren werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Höhe der anfallenden Kosten variieren mit der Rückgabemenge und werden dem Kunden in einem Angebot konkret mitgeteilt.

§4 Liefer- und Versandbedingungen

Es gilt der in der Auftragsbestätigung angegebene Liefertermin. Die Lieferfrist beginnt ab dem Folgetag der Bestellung.

Die Lieferfrist verlängert sich –auch innerhalb eines Lieferverzuges –beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die der Lieferant trotz Sorgfalt nicht abwenden konnte –gleichviel, ob im Lager des Lieferanten oder bei seinem Unterlieferanten eingetreten –z. B. bei Betriebsstörungen, behördlichen Eingriffen, Arbeitskampfmaßnahmen wie Streik und Aussperrung, Verzögerung in der Anlieferung von Rohstoffen oder im Falle höherer Gewalt. Der Lieferant hat solche Hindernisse dem Abnehmer unverzüglich mitzuteilen.

Bei nachträglichen Abänderungen des Liefervertrages, die die Lieferfrist beeinflussen können, verlängert sich diese, sofern nicht besondere Vereinbarungen hierüber getroffen werden, in angemessenem Umfange. Die Lieferung der Ware erfolgt mit einem Paketdienstleister/ Spedition unserer Wahl an die vom Kunden genannte Adresse. Lieferungen an eine Packstation sind nicht möglich.

Der Kunde versichert, seine vollständige und korrekte Anschrift mitgeteilt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden, eine empfangsberechtigte Person oder im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

Erfolgt die Lieferung der Ware auf Wunsch des Kunden nicht unmittelbar nach Vorliegen der Versandbereitschaft, geht das Versandrisiko mit der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Kunden auf diesen über.

Kommt der Kunde in Annahmeverzug, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf ihn über; vorbehalten bleibt in diesem Falle die Geltendmachung von Schadenersatz.

Werden dem Abnehmer Paletten geliefert, so sind diese im Tauschwege unverzüglich zurückzugeben. Werden keine Paletten zurückgegeben, so ist der Lieferant berechtigt, diese Paletten dem Abnehmer gesondert in Rechnung zu stellen. Bei Teillieferungen kann der Lieferant die Stückzahl nach seinem Ermessen auf die einzelnen Lieferungen verteilen. Für geringfügige Zahlfehler haftet der Lieferant nicht.

§5 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Die gelieferte Ware gilt als fehlerfrei angenommen, sofern der Abnehmer nicht nachweist, dass die Ware unverzüglich nach Ablieferung durch den Lieferanten auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersucht und ein Mangel bei ihm angezeigt wurde.

Offensichtliche Mängel sind durch den Käufer unverzüglich nach Empfang der Ware unter den im Impressum angegebenen Kontaktdaten anzuzeigen. Bei Verletzung der Untersuchungs-und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige per Telefon, Post, Email oder Fax.

Für Mängel an der Ware leisten wir nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche regelmäßig ein Jahr ab Ablieferung beim Kunden.

Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß.

Die Präsentation der Artikel auf den Seiten des Internetshops ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen und beinhaltet keine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der angebotenen Waren. Farbabweichungen der Warenabbildungen sind je nach Bildschirm- und Grafikkarteneinstellung möglich. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben- und Produktbeschreibungen als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

Werden an den Abnehmer Muster zur Ansicht übersandt, können aus geringfügigen Abweichungen keine Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferanten hergeleitet werden. Für zugesicherte oder vom Abnehmer erwartete Eigenschaften und Einsatzmöglichkeiten wird keine Haftung übernommen. Als geringfügige Abweichungen gelten Maßtoleranzen von 2% oder maximal 6 mm.

§6 Haftung

Nach den gesetzlichen Bestimmungen haften wir uneingeschränkt für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

Für alle anderen Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir nur, wenn diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei ist die Haftung von auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt.

Jede darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vor der Bezahlung verkauft, tritt der Kunde die hieraus entstehende Forderung gegen Dritte an uns ab. Zahlt der Dritte, sind diese Zahlungen an uns abzuführen.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§8 Bilder und Beschreibungen

Bilder und Beschreibungen sind unser Eigentum. Nicht genehmigtes Kopieren von Bildern und Beschreibungen im Ganzen oder in Teilen werden strafrechtlich verfolgt; Urheberrechtsverletzungen führen zu Schadenersatzansprüchen.

§9 Datenschutz

Allgemeine Hinweise
Diese Datenschutzerklärung gilt nur für Seiten, die in unserem Verantwortungs- und Zugriffsbereich liegen. Wir weisen darauf hin, dass alle Internetnutzer beim Besuch von Webseiten Datenspuren hinterlassen. Dies kann eine spätere Identifizierung z.B. anhand der IP-Nummer ermöglichen. Bei der Nutzung unserer Homepage werden von unserem Hosting-Vertragspartner statistische Daten über Zugriffe auf dieser Website (Zahl der abgerufenen Seiten pro Tag und Woche, Rangfolge der besuchten Seiten, Rangfolge der angeklickten Links zu externen Seiten) erhoben und gespeichert. Dies geschieht in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen und zu rein internen Zwecken.
Formulare und Eingabemasken
Wenn Sie Daten in Formulare bzw. Eingabemasken auf unserer Homepage eingeben, so geschieht dies freiwillig. Mit der Absendung der Daten wird in die Speicherung und weitere Verwendung der Daten widerruflich eingewilligt. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck, den die Eingabe hat. Dieser Zweck ist aus der Eingabemaske ersichtlich. Falls Sie eine elektronische Einwilligungserklärung zu Ihren Daten abgegeben haben, werden diese elektronisch gespeichert und können jederzeit von Ihnen abgerufen werden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Bei der Übermittlung von vertraulichen Daten sollte zuvor eine Absprache im Einzelfall getroffen werden. Auf Ihren Wunsch hin werden diese Daten umgehend von uns gelöscht, wenn sie zum Beispiel für die Auftragsabwicklung nicht mehr benötigt werden.
Webanalyse (Google Analytics)
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§10 Verpackung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder der RESY Organisation für Wertstoffentsorgung GmbH) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (office@coolship.de). Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§11 Schlussbestimmungen

Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Stand: 25.01.2015